Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Verkürzung der tatsächlichen Dauer einer Ausbildung aufgrund der Anrechnung bestimmter früherer Ausbildungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verkürzung der tatsächlichen Dauer einer Ausbildung aufgrund der Anrechnung bestimmter früherer Ausbildungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAföG § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
  Verkürzung der tatsächlichen Dauer einer Ausbildung aufgrund der Anrechnung bestimmter früherer Ausbildungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  BAföG für die zu schnell abgeschlossene Berufsfachschule

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine förderrechtliche Berücksichtigung von individueller Verkürzung der Ausbildung

Papierfundstellen

• DÖV 2014, 896

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Niedersachsen, 18.07.2016 - 4 LB 179/14

  Grundanspruch; Hochschulzugangsberechtigung; weitere Ausbildung; Zugangsprüfung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.2014 - 4 LA 16/14

  Das Berufungsverfahren wird unter dem Aktenzeichen 4 LB 179/14 fortgeführt.
• BVerwG, 22.03.1995 - 11 C 30.94

  Anwendbarkeitsvoraussetzungen der Ausnahmeregelungen des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.2014 - 4 LA 16/14

  Die unterschiedliche förderungsrechtliche Behandlung von Schülern einer Klasse würde indes einen "unbefriedigenden Zustand" darstellen, der zu vermeiden ist (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 22.3.1995 - 11 C 30.94 -).
• OVG Niedersachsen, 23.03.2006 - 12 LA 188/05

  Förderungsrechtliche Betrachtung einer Ausbildung als einjährige Ausbildung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.2014 - 4 LA 16/14

  Das Verwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung ausdrücklich den Beschluss des für das Ausbildungs- und Studienförderungsrecht ehemals zuständigen 12. Senats des erkennenden Gerichts vom 23. März 2006 - 12 LA 188/05 - zugrunde gelegt.
• OVG Niedersachsen, 12.05.2006 - 12 PA 346/05

  Anspruch auf Prozesskostenhilfe für Verpflichtungsklage auf Gewährung von …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.2014 - 4 LA 16/14

  Insbesondere ist diese Ausbildung nicht nach § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 BAföG förderfähig (vgl. insoweit den Beschluss des 12. Senats des erkennenden Gerichts vom 12.5.2006 - 12 PA 346/05 -).
• BVerwG, 17.03.1983 - 5 C 27.81

  Förderungsfähigkeit weiterer Ausbildungen im Sinne des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.2014 - 4 LA 16/14

  Unerheblich ist insoweit, ob die Klägerin für die Ausbildungen tatsächlich nach dem BAföG gefördert worden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.3.1981 - 5 C 27.81 -).

• VGH Baden-Württemberg, 09.02.2017 - 12 S 2568/15

  Zur Bewilligung von Ausbildungsförderung für den Besuch eines kaufmännischen …

  Die in § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG genannten Ausbildungsstätten vermitteln einen berufsqualifizierenden Abschluss in einem zumindest zweijährigen Bildungsgang, wenn dieser nach den maßgebenden landesrechtlichen Ausbildungsbestimmungen objektiv auf zwei Jahre oder mehr angelegt ist (so auch OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 18.07.2016 - 4 LB 179/14 - und vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - juris).

  Das Urteil des OVG Niedersachen vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - stütze diese Auffassung.

  Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG wird Ausbildungsförderung geleistet für den Besuch von Berufsfachschulklassen und Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, sofern sie in einem zumindest zweijährigen Bildungsgang einen berufsqualifizierenden Abschluss vermitteln (vgl. dazu OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 18.07.2016 - 4 LB 179/14 - juris, und vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - juris;… Pesch, in: Ramsauer/Stallbaum, a.a.O., § 2 Rn. 21;… Fischer, in: Rothe/Blanke, a.a.O., 37. Lfg., Mai 2014, § 2 Rn. 6).

  Die in § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG genannten Ausbildungsstätten vermitteln einen berufsqualifizierenden Abschluss in einem zumindest zweijährigen Bildungsgang, wenn dieser nach den landesrechtlichen Ausbildungsbestimmungen, hier der Verordnung des Kultusministeriums über die Ausbildung und Prüfung an Kaufmännischen Berufskollegs - KfmBerKollAPV BW - vom 24.04.1995 (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 08.10.2012 - 5 B 25.12 - juris und Beschluss vom 26.10.1987 - 5 B 31.86 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 67), objektiv auf zwei Jahre oder mehr angelegt ist (…OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 18.07.2016, a.a.O., und vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - juris;… Winkler, in: Beck Online-Kommentar, BAföG, § 2 Rn. 5a, Stand: Juli 2016).

  Diese wiederum werden durch die jeweiligen Ausbildungsbestimmungen (vgl. dazu Urteil des Senats vom 28.02.2013 - 12 S 1527/12 - juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - juris), vorliegend die KfmBerKollAPV BW vom 24.04.1995, konkretisiert.

• OVG Niedersachsen, 18.07.2016 - 4 LB 179/14

  Grundanspruch; Hochschulzugangsberechtigung; weitere Ausbildung; Zugangsprüfung; …

  Hierzu hat der Senat in seinem Beschluss vom 25. Juli 2014 - 4 LA 16/14 - Folgendes ausgeführt:.
• OVG Sachsen, 15.03.2015 - 1 A 101/14

  Förderungsfähige Ausbildung, Hotelfachmann, staatliche Ersatzschule

  16 Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat im Beschluss vom 25. Juli 2014 - 4 LA 16/14 -, juris, hierzu Folgendes ausgeführt:"§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 6 BAföG unterscheidet zwischen verschiedenen Ausbildungsstätten, für deren Besuch Ausbildungsförderung geleistet wird.

  Dies würde zudem der durch den Gesetzgeber gewollten Privilegierung von Auszubildenden einer beruflichen Vollzeitschule entgegenstehen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 25. Juli 2014 - 4 LA 16/14 -, juris).".

• OVG Sachsen, 09.11.2022 - 5 A 495/20

  Ausbildungsförderung; Ergänzungsschule; Gleichwertigkeit; Bildungsgang

  Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 25. Juli 2014 - 4 LA 16/14 - juris, Rnrn. 4 f.):.